Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)/Bestimmungen zur Nutzung der Online-Anwendungen Atlas Medicus und Atlas Medicus-Demo-Version der REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg, Deutschland.
§1 Atlas Medicus, Geltungsbereich
Atlas Medicus ist eine geschlossene Informationsplattform im Internet, auf der ökonomische Informationen/Berechnungen über Praxen/Heilberufe (Ärzte, Zahnärzte, Nichtärztliche Heilberufe, Apotheken, usw.) kostenpflichtig zur Verfügung gestellt werden. Für die Nutzung ist der Abschluss eines Einzelvertrages notwendig.
Die Webseite Atlas Medicus-Demo bietet registrierten Benutzern eine kostenlose Atlas Medicus-Demo-Version mit eingeschränktem Daten-Umfang der Atlas Medicus-Vollversion. Die Demo-Version darf nicht zu Beratungszwecken verwendet werden.
Betreiberin beider Atlas Medicus-Webseiten ist die REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Deutschland.
Diese AGB regeln die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. Andere AGB finden keine Anwendung, soweit sie nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Bei einer Änderung der AGB gilt die bei Vertragsabschluss jeweils aktuelle Fassung.
§2 Bindung an Angebote
Unsere Angebote und alle Angaben zu Projekten und Dienstleistungen sowie zu Preisen sind stets freibleibend, soweit diese von uns nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Die kostenpflichtige Nutzung der Atlas Medicus-Vollversion setzt den Abschluss eines schriftlichen Vertrages zwischen der Betreiberin und dem Nutzer voraus.
§3 Haftung
Wir haften dem Kunden aus gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen außerhalb der wesentlichen Vertragspflichten nur, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann, innerhalb wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit.
Unsere Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit begrenzt auf den Ersatz des typischen oder von uns vorhersehbaren Schadens. Die Höhe des Schadenersatzes ist dabei auf die Gesamthöhe der vereinbarten Nettojahresvergütung des jeweiligen Einzelauftrags beschränkt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung aus besonderen Garantiezusagen oder Risikoübernahmen bleiben unberührt.
Soweit wir nicht selbst haften, werden wir dem Kunden auf Verlangen die Ansprüche abtreten, die uns gegenüber Dritten zustehen.
Wir haften nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Auslegung der gelieferten Daten / Ergebnisse durch den Nutzer entstehen, es sei denn es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns vor.
§4 Nutzung von Atlas Medicus
Die Nutzung der Plattform Atlas Medicus (Vollversion) mit deren Tools ist kostenpflichtig und bedarf einer gesonderten Bestellung und des Abschlusses eines entsprechenden Vertrages.
Die Nutzung der Atlas Medicus-Demo-Version ist nach einmaliger Registrierung kostenlos.
Zur Registrierung muss Vor- und Nachname, Firma, Straße, PLZ, Ort, E-Mail-Adresse und Telefon-Nummer angegeben werden. Die erfolgreiche Registrierung wird durch eine E-Mail mit Nennung des Benutzernamens und Passwortes bestätigt. Der Nutzer bestätigt mit der Registrierung die Richtigkeit der Angaben. Falsche Angaben berechtigen die Betreiberin zur zeitweiligen oder dauerhaften Sperrung des Zugangs. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
Mit der Registrierung gestattet der Nutzer die Kontaktaufnahme der Betreiberin über die angegebene E-Mail-Adresse um eventuelle Fragen zu den von ihm angegebenen Daten zu klären. Des Weiteren stimmt der Nutzer zu, in regelmäßigen Abständen über aktuelle Informationen und über unsere Leistungsangebote per E-Mail benachrichtigt zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden (siehe Datenschutzerklärung).
Der Nutzer darf ausschließlich mit seinen persönlichen Zugangsdaten Atlas Medicus nutzen. Er verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten, Dritten nicht zugänglich zu machen und uns unverzüglich zu benachrichtigen, sobald Kenntnis über die Nutzung der Daten durch unbefugte Dritte erlangt wird. Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung des Zugangs vorgenommen werden und stellt die Betreiberin von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
REBMANN RESEARCH behält die Urheberrechte an den gelieferten Informationen sowie das Copyright an den bereitgestellten Softwareanwendungen.
Eine Veröffentlichung der Daten aus der Atlas Medicus-Demo-Version in Form von Print- oder Onlinemedien durch den Nutzer ist auch in abgewandelter Form nicht gestattet. Des Weiteren dürfen die Inhalte nicht weiterverwendet, weitergegeben oder kopiert werden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, an den Softwareprodukten über die gemäß § 69e des Urheberrechtsgesetzes zulässigen Handlungen hinaus Veränderungen vorzunehmen (insbesondere sie zu bearbeiten, zurückzuentwickeln und Programmteile herauszulösen) oder dieses Programm als Grundlage für die Erstellung anderer Programme zu verwenden, sofern dies nicht durch besondere Verträge mit der Betreiberin geregelt ist. Er ist auch nicht berechtigt, im Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke sowie sonstige Vermerke und Maßnahmen, die dem Programmschutz dienen, zu entfernen.
§5 Gegenstand und Umfang der Leistungspflicht
Die Webseite Atlas Medicus wird unter einer sicheren URL betrieben und bietet dem Nutzer nach Anmeldung den lizenzierten Funktions-, Branchen- und Datenumfang.
Die Webseite Atlas Medicus-Demo wird ebenfalls unter einer sicheren URL betrieben und bietet dem Nutzer nach Anmeldung den vollen Funktionsumfang von Atlas Medicus (Vollversion) mit eingeschränkter Branchen- und Datenfreischaltung.
Änderungen im äußeren Erscheinungsbild der Webseiten oder einzelner Funktionen bleiben vorbehalten, soweit diese die wesentlichen Leistungspflichten nicht beeinträchtigen.
Der Anspruch auf Nutzung der Webseiten Atlas Medicus sowie Atlas Medicus-Demo und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Betreiberin der vorgenannten Webseiten behält sich das Recht vor, ihre Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient (Wartungsarbeiten). Ersatzansprüche des Nutzers sind insoweit ausgeschlossen.
§6 Zahlungsbedingungen
Erfolgt eine Leistungserbringung gegen Rechnung, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug von Skonto sofort fällig. Der Kunde gerät ohne Mahnung 10 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag endgültig verfügen können, d. h. bei Überweisung bei der Buchung auf unserem Konto.
Wir sind berechtigt, eingehende Zahlungen auch bei anders lautender Bestimmung zunächst auf eventuell bestehende ältere Forderungen gegen den Kunden anzurechnen.
Dauert ein etwaiger Verzug des Kunden länger als 30 Kalendertage sind wir berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus Eigentums- und/oder Nutzungsrechtsvorbehalten geltend zu machen.
Die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder bereits rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Forderungen sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
§7 Datenschutz
Es geltenden die datenschutzrechtlichen Bestimmungen – insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO. Siehe hierzu auch unsere Datenschutzbestimmungen.
§8 Änderungen dieser AGB
Die Betreiberin von Atlas Medicus und Atlas Medicus-Demo behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderungen der AGB werden auf der jeweiligen Webseite angezeigt.
§9 Rechtswahl, Gerichtsstand
Gerichtliche Streitigkeiten unterliegen dem deutschen Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand bei Auseinandersetzungen, die sich aus der Nutzung der Atlas Medicus-Demo-Version ergeben, ist Rottweil. Wir bleiben jedoch stets berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§10 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.
Stand: 17. Mai 2023